Anträge und Anfragen zum Download


Anbei finden Sie die wichtigsten Anträge und Anfragen der Grünen (manchmal zusammen mit der SPD) im Stadtparlament Weilburg. Die Weilburger  Grünen wollen Verantwortung übernehmen, Weilburg mit gestalten und nach vorn entwickeln, nachhaltig unter der Fragestellung, wie wir uns Weilburg in 20 Jahren vorstellen. Insofern stellen einige Anträge grundlegende Weichen für die nächsten Jahre.

Anträge


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Antrag zur Gründung eines Runden Tisches gegen Vandalismusschäden in Weilburg
gemeinsam mit der SPD
Antrag_ Runder Tisch.pdf
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Antrag zur Begrüßung von Weilburger Neubürgern und Erstellung von Broschüren
Antrag-Begrüßung.pdf
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Gegenwärtiger Sachstand: 10.3.2013.   Der Bürgermeister organisierte am 20.11.2011 ein Treffen von neuen Weilburger Bürgern. Es kamen leider nur sehr wenige.

Daraufhin entschied der BM, diese nicht mehr in dieser Form durchzuführen, sondern Willkommenspakete zu machen. Leider wurde diese Entscheidung nie irgendwie diskutiert und im Ausschuss mal analysiert, was beim ersten Treffen eventuell gefehlt hat. Hier müssen wir noch dranbleiben.


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Antrag: energiepolitisches Konzept
Antrag von Grünen und SPD gemeinsam
EE.pdf
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Gegenwärtiger Sachstand: die Auftragsvergabe für das Energiekonzept ist beschlossen. Bis Herbst 2013 sollte es stehen

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Info von Helmut Jung, 1. Kreisbeigeordneter, über kleine Windkraftanlagen
201109_Kleinwind-Könner_neue Energie.pd
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Machbarkeitsstudie der Gemeinde Löhnberg zur energieautarken Gemeinde
120508_machbarkeitsstudie_löhnberg_gesa
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ein Antrag der SPD zur Einrichtung eines Bürgerbusses
ergänzt wurde der Prüf-Antrag durch den Grünen Zusatz: ...oder eines Seniorentaxis... und dann gemeinsam gestellt.
SPD Amtrag.pdf
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Dazu aus dem Protokoll des Ausschusses: Jugend, Sport, Kultur und Soziales vom 6.3.:

Herr Bürgermeister Hans-Peter Schick spricht die Einrichtung eines Bürgerbusses an. Mit dem Angebot des City-Busses ist die Stadt Weilburg derzeit gut aufgestellt. Trotzdem wird hier eine entsprechende Vorlage gefertigt, die auch Alternativen zum Bürgerbus, wie beispielsweise die Ausgabe von Taxi-Gutscheinen für Senioren analog zum Jugendtaxi, beinhaltet.
Aus der Mitte des Ausschusses wird deutlich herausgestellt, dass der Bürgerbus keinen Ersatz für den Citybus darstellen soll, sondern als Ergänzung zu sehen ist.
Herr Bürgermeister Hans-Peter Schick hält fest, dass auch dieses Thema sich der Frage der Finanzierung stellen muss.

Übrigens:  Das Jugendtaxi war eine grüne Initiative im Kreis, erst kritisiert und nun gelobt


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Antrag für ein seniorenpolitisches Konzept in Weilburg
wurde zusammen mit der SPD gestellt
seniorenpolitisches Konzept in Weilburg.
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Gegenwärtiger Stand: 10.3.2013

Protokollnotiz aus dem Ausschuss Jugend, Sport, Kultur und Soziales:

Hier wird zunächst in Kubach ein Konzept erarbeitet. Fachliche Unterstützung ist hier gewollt und auch benötigt. Die Förderung des Konzeptes erfolgt über das Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“.
Eine analoge Übertragung dieses Konzeptes auf die übrigen Stadtteile ist für die Zukunft geplant.


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Antrag zur Regelung der Frauenbeauftragten in Weilburg
Gemeinsamer Antrag mit der SPD
Antrag Frauenbeauftragte.pdf
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Der Antrag wurde mehrheitlich durch CDU, FDP und FWG abgelehnt, weil man der Ansicht war, Weilburg benötige diese nicht. Der Bürgermeister hat die Funktion Frauenbeauftragte inne. Meines Erachtens eine Farce.


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Teilnahme am Bündnis Artenvielfalt
Antrag Bündnis Artenvielfalt.pdf
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Antrag zur Unterstützung des Stadtjugendpflegers durch Praktikanten der Uni Gießen
es geht um die bessere Betreuung der Jugendräume in den Stadtteilen
Antrag_ hilfskräfte.pdf
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gegenwärtiger Sachstand:   Im Ausschuss Jugend, Sport, Kultur und Soziales wurde beraten, dass man einen solchen Versuch starten möchte. Dann aber gab der Jugendpfleger seine Stelle auf, der auch die Betreuung der Praktikanten hätte übernehmen müssen. Bis nun die neuen Jugendpfleger sich eingearbeitet haben, muss man abwarten, ob und in welcher Form diese die Umsetzung des Antrages befürworten. Das Ergebnis steht noch aus.


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Antrag zur Bewerbung der Stadt Weilburg als Fairtrade-Town
Die Grünen regen an, dass die Stadt Weilburg sich für den Titel Fairtrade-Town bewirbt.
Antrag Fairtrade.pdf
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Aktionsleitfaden zum Antrag Fairtradetown
aktionsleitfaden.pdf
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Gegenwärtiger Stand (10.3.2013)

Nachdem der Antrag zunächst in den Ausschuss Jugend,Sport, Kultur und Soziales überwiesen wurde, ist nun die Bewerbung am Laufen und man erwartet die Vergabe des Titels an Weilburg. Alle Kriterien sind erfüllt, auch Dank der großen Unterstützung durch den Weltladen "Regenbogen" in Weilburg.

Einige Abgeordnete der CDU und der FDP hielten diesen Antrag für sinnlos und votierten dagegen. Argument: das bräuchte der Weltladen nicht. Allerdings war der Antrag mit dem Weltladen abgestimmt.


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Antrag: kulturelle und touristische Angebote für Menschen mit Handycaps
gemeinsamer Antrag mit der SPD
Antrag handicaps.pdf
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zum Thema einen Flyer
Flyer_Stadtfuehrung_Leichte_Sprache_1810
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wird im Behinderten- und Seniorenbeirat derzeit beraten.

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Anfragen


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Anfrage zur Umbenennung der Rudolf-Dietzstraße in Weilburg
Die Diskussion um Rudolf Dietz bezüglich seiner nationalsozialistischen Gesinnung wurde in anderen Gemeinden heftig geführt. Die Anfrage soll der Versuch sein, die Thematik auf sachlicher Ebene in Weilburg zur Diskussion zu stellen
Anfrage rudolf dietzstraße.pdf
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Der Bürgermeister versprach, die Thematik im Magistrat aufzugreifen und im weiteren Schritt auch mit den Anwohnern der Straße zu diskutieren. Dabei soll Joachim Warlies als profunder Kenner der Weilburger Geschichte in der Zeit des Nationalsozialismus eingebunden werden.

Gegenwärtiger Stand:  Diskussion noch ausstehend. Es soll auch eine gemeinsame SPD/Grüne-Fraktionssitzung erfolgen, in der Herr Warlies zunächst berichtet.

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Antwort des Bürgermeisters
TOP_11.b(öffentlich)-Vorlage.pdf
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Anlage mit Infos zu Rudolf Dietz
TOP_11.b(öffentlich)-Anlage_2.pdf
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Anfrage zum Um- bzw. Neubau des Weilburger Schwimmbades
Anfrage Schwimmbad.pdf
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Antwort auf die Anfrage
TOP_10.a(öffentlich)-Vorlage.pdf
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Anfrage zur Arbeit der Frauenbeauftragten in Weilburg: Bürgermeister Schick
Anfrage Frauen1.pdf
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Aufbau eines Büchertauschschrankes in der Weilburger Innenstadt
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Antrag Unterschreiben der Charta der Vielfalt
Antrag charta.pdf
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Antrag Monitoring System für Erheben von Daten zur Integration
flankierende Maßnahme zur Erstellung eines Integrationskonzeptes
Antrag monitoringsystem.pdf
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Leitbild Integration
LeitbildIntegrationErlangen2008.pdf
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Broschüre_Halbzeitbilanz_MRI_endg__WEB.
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Broschüre Integration wie geht das
Integration-wie_geht_das-WEB.pdf
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