Anbei finden Sie die wichtigsten Anträge und Anfragen der Grünen (manchmal zusammen mit der SPD) im Stadtparlament Weilburg. Die Weilburger Grünen wollen Verantwortung übernehmen, Weilburg mit gestalten und nach vorn entwickeln, nachhaltig unter der Fragestellung, wie wir uns Weilburg in 20 Jahren vorstellen. Insofern stellen einige Anträge grundlegende Weichen für die nächsten Jahre.
Gegenwärtiger Sachstand: 10.3.2013. Der Bürgermeister organisierte am 20.11.2011 ein Treffen von neuen Weilburger Bürgern. Es kamen leider nur sehr wenige.
Daraufhin entschied der BM, diese nicht mehr in dieser Form durchzuführen, sondern Willkommenspakete zu machen. Leider wurde diese Entscheidung nie irgendwie diskutiert und im Ausschuss mal analysiert, was beim ersten Treffen eventuell gefehlt hat. Hier müssen wir noch dranbleiben.
Gegenwärtiger Sachstand: die Auftragsvergabe für das Energiekonzept ist beschlossen. Bis Herbst 2013 sollte es stehen
Dazu aus dem Protokoll des Ausschusses: Jugend, Sport, Kultur und Soziales vom 6.3.:
Herr Bürgermeister Hans-Peter Schick spricht die Einrichtung eines Bürgerbusses an. Mit dem Angebot des City-Busses ist
die Stadt Weilburg derzeit gut aufgestellt. Trotzdem wird hier eine entsprechende Vorlage gefertigt, die auch Alternativen zum Bürgerbus, wie beispielsweise die Ausgabe von Taxi-Gutscheinen für
Senioren analog zum Jugendtaxi, beinhaltet.
Aus der Mitte des Ausschusses wird deutlich herausgestellt, dass der Bürgerbus keinen Ersatz für den Citybus darstellen soll, sondern als Ergänzung zu sehen ist.
Herr Bürgermeister Hans-Peter Schick hält fest, dass auch dieses Thema sich der Frage der Finanzierung stellen muss.
Übrigens: Das Jugendtaxi war eine grüne Initiative im Kreis, erst kritisiert und nun gelobt
Gegenwärtiger Stand: 10.3.2013
Protokollnotiz aus dem Ausschuss Jugend, Sport, Kultur und Soziales:
Hier wird zunächst in Kubach ein Konzept erarbeitet. Fachliche Unterstützung ist hier gewollt und auch benötigt. Die Förderung des Konzeptes erfolgt über das Bundesprogramms „Toleranz fördern –
Kompetenz stärken“.
Eine analoge Übertragung dieses Konzeptes auf die übrigen Stadtteile ist für die Zukunft geplant.
Der Antrag wurde mehrheitlich durch CDU, FDP und FWG abgelehnt, weil man der Ansicht war, Weilburg benötige diese nicht. Der Bürgermeister hat die Funktion Frauenbeauftragte inne. Meines Erachtens eine Farce.
gegenwärtiger Sachstand: Im Ausschuss Jugend, Sport, Kultur und Soziales wurde beraten, dass man einen solchen Versuch starten möchte. Dann aber gab der Jugendpfleger seine Stelle auf, der auch die Betreuung der Praktikanten hätte übernehmen müssen. Bis nun die neuen Jugendpfleger sich eingearbeitet haben, muss man abwarten, ob und in welcher Form diese die Umsetzung des Antrages befürworten. Das Ergebnis steht noch aus.
Gegenwärtiger Stand (10.3.2013)
Nachdem der Antrag zunächst in den Ausschuss Jugend,Sport, Kultur und Soziales überwiesen wurde, ist nun die Bewerbung am Laufen und man erwartet die Vergabe des Titels an Weilburg. Alle Kriterien sind erfüllt, auch Dank der großen Unterstützung durch den Weltladen "Regenbogen" in Weilburg.
Einige Abgeordnete der CDU und der FDP hielten diesen Antrag für sinnlos und votierten dagegen. Argument: das bräuchte der Weltladen nicht. Allerdings war der Antrag mit dem Weltladen abgestimmt.
wird im Behinderten- und Seniorenbeirat derzeit beraten.
____________________________________________________________________
Der Bürgermeister versprach, die Thematik im Magistrat aufzugreifen und im weiteren Schritt auch mit den Anwohnern der Straße zu diskutieren. Dabei soll Joachim Warlies als profunder Kenner der Weilburger Geschichte in der Zeit des Nationalsozialismus eingebunden werden.
Gegenwärtiger Stand: Diskussion noch ausstehend. Es soll auch eine gemeinsame SPD/Grüne-Fraktionssitzung erfolgen, in der Herr Warlies zunächst berichtet.
was ist das? Hier....
HJD
Schreiben Sie uns eine Nachricht, wir werden uns sobald wie möglich bei Ihnen melden!